ÖH auf Schatzsuche

Studierende fordern 17 Millionen für die Unis als Studiengebühren-Ersatz. 300 Mio. Rücklagen.

Aufgrund unipolitischen Zwickmühle, in der die Regierung steckt werden den Unis im nächsten Semester die Mittel aus den Studiengebühren fehlen. Weil das alte Gebühren-Gesetz vom Verfassunsgericht aufgehoben wurde und sich die Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP nicht auf eine Neuregelung einigen konnten, werden im Sommersemester gar keine Studiengebühren eingehoben. Den Unis fehlen daher 17 Millionen Euro akut.

Suche nach Finanzierungsquellen

Die ÖH krisierte an Dienstag in einer Aussendung, dass das "Happy Hour Semester" nicht als Bekenntnis zum freien Hochschulzugang zu sehen ist, sondern als Zeichen gestalterische Schwäche. Wissenschaftsminister Töchterle fordert die ÖH zum Handeln auf. "Die Politik muss die Konsequenzen ihrer Unfähigkeit zu verantwortungsvollen Entscheidungen tragen. Töchterle hat seit Weihnachten Zeit gehabt, sich auf die Suche nach Finanzierungsquellen zu machen," wird Martin Schrott vom Vorsitzteam der ÖH zitiert.

Ende der Schatzsuche

Die ÖH erneuert zudem ihre Forderung nach der Auflösung von Rücklagen im Ministerium. Anders als vom Minister behauptet können nicht alle Mittel zweckgebunden sein, glaubt die ÖH. Insgesamt geht es um 300 Millionen Euro, kurzfristig fordert die ÖH einen Zuschuss von 17 Millionen um zumindest die verlorenen Studiengebühren auszugleichen. "Die Schatzsuche muss ein Ende haben," sagt die ÖH, die sich strikt gegen Studiengebühren ausspricht.

Autor: axb, zuletzt geändert: 17.01.2012 11:50
 
Postings

Kommentare werden geladen...